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CDU - Fraktion im STADTPARLAMENT STEINBACH ____________________________________________________________________________________________________________________________________________
Fraktionsvorsitzender: Heino v. Winning, Staufenstr.11, 61449 Steinbach, Telefon: 06171-79883, Pressesprecher: Reinhard P. Meisberger, Kronberger Straße 32, 61449 Steinbach, Telefon 06171 9879560
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PRESSEMITTEILUNG 22. Juni 2007
Hoffmanns Erzählungen: Außer Spesen nichts gewesen
Die von Steinbacher Opposition geforderte Akteneinsicht zu den Verkaufsflächen der Lebensmittelmärkte ist im Bau- und Umweltausschuss gestern Abend mit einem einstimmig verfassten Abschlußbericht abgeschlossen worden. Darin werden die Informationen des Bürgermeisters im wesentlichen bestätigt, während die Angaben von Herrn Peter Hoffmann, die dieser im Kampf gegen den neuen Lebensmittelmarkt im März 2007 veröffentlicht hatte, ins Reich der Märchen verwiesen werden.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Heino von Winning kommentierte den Vorgang mit deutlichem Ärger: „Fast 20 Personen mussten zweimal tagen, um eine einfache Information des Bürgermeisters zu bestätigen. Eine normale Anfrage hätte schneller zu der gleichen Information geführt und hätte die Stadt fast 1000 Euro weniger gekostet.“ Der Opposition empfahl er einen verantwortungsvolleren Umgang mit dem Instrument der Akteneinsicht. Dieses Instrument solle nur bei Verdacht auf Fehlverhalten im Amt eingesetzt werden, nicht zur Informationsbeschaffung.
Im Übrigen erwarte die CDU nun auch, dass sich der Bürger Hoffmann in seinem Kampf gegen den Lebensmittelmarkt in seiner Nachbarschaft in Zukunft sachlicher verhalte und sich objektiven Argumenten nicht weiter verschließe.
Heino von Winning, Vorsitzender der CDU-Fraktion
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