TZ Printausgabe vom 22.03.2007

CDU-Antrag verblüfft Genossen

Steinbach. Die Sozialdemokraten waren wohl etwas überrascht von der Reaktion der CDU auf ihren Antrag auf Erhalt des städtischen Jugendhauses. Die SPD hatte gefordert, der Magistrat solle alle Aktivitäten einstellen, die eine Ausgliederung oder Schließung des Steinbacher Jugendhauses zum Ziel haben. Die CDU reagierte mit einem Änderungsantrag, der die Wünsche der Sozialdemokraten weit übertraf. Die Christdemokraten nämlich forderten, dass der Magistrat gemeinsam mit den Mitarbeitern des Jugendhauses ein neues Konzept für diese städtische Einrichtung an der Eschborner Straße erarbeiten solle. Und dieser Antrag schloss natürlich den Erhalt des Hauses mit ein.

Das Konzept, so die CDU, solle auf der einen Seite moderne sozialpolitische Ziele des Jugendhauses beschreiben und auf der anderen Seite neue Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen. Grundlage sollte der Rechenschaftsbericht der Jugendpflege für das Jahr 2007 sein, sagte der CDU-Stadtverordnete Christopher Klima.

Und er bekannte, dass die jüngeren Mitglieder der CDU-Fraktion bei den älteren Kollegen für diesen Antrag „viel Überzeugungsarbeit“ hätten leisten müssen. Möglicherweise, abhängig wohl vom Konzept, könnten überörtliche Fördermittel in Anspruch genommen werden. Bis zur Aufstellung des Haushaltes 2008 sollte das Papier der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden, so der Antrag der CDU.

Die Überraschung der SPD drückte sich im Abstimmungsverhalten aus. Nachdem der Antrag der Genossen abgelehnt worden war, stimmten vier SPD-Abgeordnete mit CDU, FDP und Grünen für den Änderungsantrag, die anderen vier Sozialdemokraten stimmten überhaupt nicht mit. (new)