REDE zum Haushalt 2007 - SVV 05. Februar 2007

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,

die Opposition hat sich in der diesjährigen Haushaltdiskussion bisher wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Einen Kahlschlag anzuprangern, wo keiner ist, ist reine Panikmache. Meine Damen und Herren von der SPD, ich bin mir ganz sicher, dass diese Panikmache von Ihnen wider auf Sie zurückfallen wird.

Das beste Beispiel ist das Bemühen um eine angemessene Jugendhauspolitik. Gerade wir jungen Abgeordneten haben uns dieses wichtigen Themas angenommen. Wir haben in der Koalition durchgesetzt, dass das Jugendhaus solange weitergeführt wird, bis ein besseres Konzept gefunden ist.

Es steht aber außer Zweifel, dass das Jugendarbeitskonzept in Steinbach zu überarbeitet ist. Wir haben uns vor einigen Monaten selbst ein Bild vom Jugendhaus gemacht und mit den Mitarbeitern gesprochen. Hierbei haben wir festgestellt, dass das bestehende Konzept versucht die Jugendlichen über eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung anzusprechen und sie so „von der Straße“ zu holen.

Solche Konzepte waren in der Vergangenheit sehr verbreitet. Heutzutage ist so ein Monokonzept überholt. Wie uns Nachbargemeinden zeigen, gibt es bessere Lösungen.

Anzustreben ist in der Jugendarbeit ein Dreisäulenkonzept, in dem Jugendhaus, Schulen und Betriebe zusammenarbeiten. Jugendliche benötigen berufliche Perspektiven, eine Ausbildung und anschließenden einen Arbeitsplatz.

Wir jungen Abgeordneten sind gerade dabei, uns über diese neuen Möglichkeiten zu informieren. Es wäre hilfreich, wenn dazu auch sachliche Beiträge der SPD zu vernehmen wären.

Scheinheilige Warnungen vor ansteigender Jugendkriminalität, weil darüber diskutiert wird, ob eventuell das Gebäude, in dem das Jugendhaus untergebracht ist, verkauft werden soll, ist ganz billige Polemik.

Erst wenn wir neue, wirkungsvolle Konzepte entwickelt haben, können wir auch entscheiden, in und mit welchen Räumen diese Konzepte realisiert werden soll. Die Jugendpolitik ist jedenfalls in der CDU-Fraktion wesentlich besser aufgehoben als in einer Gespenster sehenden SPD.

Christopher Klima