LESERBRIEF für Steinbacher INFO Januar 2008

Quo Vadis,  Asterixin?

Da sag noch einer, in Steinbach sei nichts los, da werde nichts geboten. Eine anderenorts einfache Sachfrage (wird ein zusätzlicher Lebensmittelmarkt für sinnvoll gehalten oder nicht) wird in Steinbach zur „Rettung der Demokratie“ erklärt. Ein paar Erinnerungen an die letzte Ausgabe der Steinbacher Information: Da wurde der Bürgermeister mit dem diktatorischen und cholerischen Feldherren  Caesar gleichgesetzt , ich selbst sollte mich wohl im „unbelehrbaren“ Centurio von schlafenden Legionen wiedererkennen, die CDU-Mitglieder wurden also mit den fremden Römern verglichen, die das kleine Steinbach einnehmen wollen. Und die Bürgerplattformer wurden als die sympathischen Dorfbewohner gezeichnet, die unorthodox ums Überleben kämpfen.

Die als Asterixin bezeichnete Sprecherin der Bürgerplattform Carola Biermann liefert auf derselben Seite eine Satire, die mich irgendwo zwischen ziemlich dämlich oder gegen Kinder oder gegen Katzen oder überhaupt gegen alles einsortiert. Und gleich daneben unterschreibt sie im Namen der Bürgerplattform: „Wir wollen auf einer sachbezogenen Ebene miteinander reden und uns nicht durch persönliche Angriffe und Diffamierungen … zu Stellungnahmen provozieren lassen.“ Das ist Kunst auf hohem intellektuellem Niveau! Da passt der Jubelruf von Herrn Althaus wie die Faust ins Gesicht: „Ein tolles Gefühl, wie es den Bürgern gelungen ist, die regierenden Politiker auf einen neuen Weg zu führen“.

Da ich trotz mir öffentlich von der SPD verhängtem Maulkorb weiterhin als gewählter Stadtverordneter tätig sein will, frage ich mich jetzt, auf welchen Weg wurde ich eigentlich geführt? Um im Bild zu bleiben: der Weg, den wir gehen wollten, endete mit einem Stopschild „Weiterfahren verboten“. Also kehren wir zur letzten Kreuzung zurück, und nun? Alle wollen das Baugebiet haben (oder wird dieses Bekenntnis demnächst auch parteitaktischem Verhalten geopfert), aber keiner weiß zu sagen, was denn an die Straße auf das Grundstück gebaut werden soll, für das der Markt vorgeschlagen worden war.

Ganz sachlich habe ich bislang folgende vorsichtige Vorschläge einzelner herausgehört: Ladenzentrum (SPD-Stadtverordneter!) – da ich nicht sehe, wie ein Ladenzentrum folgenlos für die Mitte Steinbach ist, wenn ein Lebensmittelmarkt die Existenz des gesamten Innenstadtlebens bedroht,  traue ich diesem Vorschlag im Moment keine Mehrheit zu Wohnbebauung in Riegelform – da kaum ein Wohnungssuchender seinen Balkon nach Nordosten und seine Abstellkammer nach Südwesten haben will (der Lärmschutz würde das an dieser Stelle so erfordern), findet sich vermutlich kein Investor, der eine solche Riegelbebauung finanziert. Lärmschutzwand – wollen wir allen Ernstes an dieser Stelle über 100m eine von mir aus auch grüne oder solare Lärmschutzwand? Unsere Vision von Steinbach ist keine städtebauliche Trennung in Nord- und Südsteinbach!

Das kann es noch nicht gewesen sein! Da muss ich Carola Biermann auch heftig widersprechen, wenn „sie es für unproduktiv hält, nach der Wahl mit Argumenten zu kommen, die man vorher hätte erörtern können“. Nein, in der Demokratie ist die Diskussion nie zu Ende. Und jetzt stehen wir an einer Wegegabelung, da muss man schon darüber reden, wo es denn hingehen soll! Die „trottelige“ CDU hat deshalb auf meinen Vorschlag hin mit einem Fragebogen das Gespräch und die konkrete Suche nach Alternativen begonnen. Das ist nicht unproduktiv, liebe Carola!

Was ich nun überhaupt nicht verstehen kann, ist folgender Zweiklang: Die Bürgerplattform, die ja so verdächtig großen Wert auf ihre Unabhängigkeit legt (wovon ist sie eigentlich unabhängig, von Parteien, von Gewerbe, von der Kirche, von Ämtern?), will sich nicht aus dem Staub machen (Zitat!), sondern die Bürgervertretung fortsetzen. „Nach den demokratischen Spielregeln in unserem Lande“ (klingt nach Altkanzler Kohl, ist aber von Carola Biermann!), sollte dies heißen, sie tritt zur nächsten Wahl an. Gleichzeitig findet Herr Althaus aber, dass man der Bürgerplattform die „Zukunftsverantwortung für Steinbach“ nicht zuschieben dürfe. Abgesehen davon, dass der Wähler die Verantwortung auf Zeit übergibt, sollte man sich dieser Verantwortung aber stellen wollen, wenn man die Interessen der Bürger in der gesamten Breite der Fragen vertreten will.

Und die nächste Bewährungsprobe kommt da unweigerlich auf uns zu: die Südumgehung. Diese gerade wieder mal in greifbare Nähe gerückte Maßnahme (alle 4 beteiligten Gemeinden schließen derzeit eine Verwaltungsvereinbarung dazu!) ist mit Sicherheit die beste Politik für eine Belebung der Innenstadt. Stellen Sie sich vor, der Verkehr auf der Bahnstraße würde durch geeignete Maßnahme mehr als halbiert, was könnte man dann aus dem Pijnackerplatz machen! Ist jemand in der Bürgerplattform so unabhängig, diese Maßnahme zusammen mit den die Südumgehung unterstützenden Parteien offensiv im Landtagswahlkampf zu vertreten? Dort wird nämlich unter anderem darüber entschieden, denn eine Beteiligung der Grünen an der Landesregierung würde die Südumgehung erneut aus dem Planverfahren werfen und die Südumgehung vermutlich für immer beerdigen!

Der Vergleich von Steinbach mit dem kleinen „Gallischen Dorf“ bietet bei guter Kenntnis der 33 Hefte übrigens eine sehr versöhnliche Interpretation: Die Dorfbewohner gewinnen am Ende immer und feiern zusammen. Der Bürgermeister bleibt auch immer Majestix, auch wenn er sich mal mit Asterix in die Haare bekommen hat. Und dank Miraculix wird immer ein Ausweg gefunden, der den Sieg gegen die Besatzer (für Steinbach heute: Erhalt der Selbständigkeit) möglich macht. Vielleicht finden wir Steinbacher ja auch jemanden (Investor), der uns einen solchen Zaubertrank mixen kann.

Ein „unbeugsamer“ Bürger mit eigener Meinung: Heino v. Winning