Kann Herr Winter es nicht besser,

oder hat er Marx und Hegel zu intensiv studiert?

Eine satirische Interpretation des Politikstiles der Steinbacher SPD

In seiner jüngsten Internet-Information polemisiert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Winter wieder einmal unbeeindruckt  von objektiven Fakten und behauptet: „obwohl der katastrophale bauliche Zustand des Rathauses schon seit vielen Jahren bekannt ist, gibt es keine konkreten Pläne zur Sanierung“.

Winter kennt die in der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Unterlagen zur Rathaus-Sanierung, denn er zitiert daraus.  Seine Schlussfolgerungen behaupten  aber im  Detail  jeweils  das Gegenteil des Beschlossenen  (… ganz der Hegelschen Dialektik entsprechend:

-     Den Stadtverordneten liegt ein Nutzungskonzept der städtischen Liegenschaften vor (als Teil der     Bürgerbüro-Planung aus dem Jahre 2005)

o    Winter behauptet, ein solches Konzept sei seit 2007 überfällig.

-     Die erste Phase des Umbaues Rathaus mit Einrichtung des Bürgerbüros hat die damals akuten baulichen Mängel, vor allem Brandschutz, behoben

o    Winter behauptet, heute bestehe akuter Handlungsbedarf

-     Die Planung Rathaussanierung II. Phase wurde auf das Jahr 2008 (Haushaltsgründe) verschoben, die Planung wird derzeit erarbeitet

o    Winter behauptet, die Planungen lägen seit 2007 nicht vor

-     Im Investitionsplan 2009/2010 sind 800.000 € für die Sanierung des Rathauses eingeplant. Dieser Zeitplan wurde gewählt, da ein temporärer Umzug aus dem Rathaus in die Gebäude Bauamt und Ordnungsamt sowie „Alte Post“ dann möglich ist

o    Winter behauptet, der städtische Haushalt enthalte bloße Luftbuchungen

-     Eine Rathaussanierung II. Phase hat immer auch die Fassadenerneuerung umfasst,  da die Wärme-dämmung des Rathauses nicht dem gesetzlichen Stand entspricht, ist in der geplanten Renovierung eine Wärmedämmung eingebunden

o   Winter behauptet, eine Wärmedämmung sei nie diskutiert worden.

Im real existierenden Essentialismus muss ich im Kern als Wahrheit festhalten;

Die CDU hat nie behauptet, die Wärmedämmung sei formal schon beschlossen. Tatsächlich ist diese ein Bestandteil der Haushaltsberatung 2009 hinsichtlich der Phase II. Denn wegen der gesetzlichen Anforderungen an Wärmeschutz ist es für die CDU selbstverständlich, dass die Fassaden-Sanierung auch eine Wärmedämmung einschließt. Es gibt dazu keine umweltpolitisch akzeptable Alternative!

In diesem Fall geht alles den im Plan vorgesehenen Gang, das Bürgerbüro arbeitet im Rathaus sicher und zur Zufriedenheit aller Kunden, die nächste Phase der Rathaussanierung ist für 2009 transparent und öffentlich geplant .

Es ist deshalb überfällig, einmal danach zu fragen, warum Herr Winter ständig „angebliche“ Probleme erfindet, welche doch so offensichtlich keine sind.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass Herr Winter – als Zu-Spät-Gekommener 68er - die Wirklichkeit in der Theorie der Hegelschen Dialektik sieht, um sich in klassisch marxistischer Denkweise aus These und Antithese die SPD-Synthese zu bilden. Nur so erschließt sich der Zusammenhang zwischen der SPD-Forderung nach einem Rathaus-Teilneubau und dem gleichzeitigen Vorwurf, es sei noch keine Wärmedämmung für das alte Rathaus beschlossen.

Diese  verquere Winter-Logik garniert der SPD-Vorsitzende permanent mit der Behauptung einer „bewussten CDU-Fehlinformation der Bürger“, der er natürlich „seine Wahrheit“ entgegen setzen muss. Auch hier steht Marx Pate, der Probleme mit den objektiven Fakten durch ein neues gesellschaftliches „Bewusstsein“ beiseite schob.

Eines bleibt bei aller Kontroverse aber wahr, wer wie Winter die Fakten so penetrant verdreht oder falsch wahrnimmt und sich auch nicht an Recht und Gesetz (z.B. HGO und 2/3-Mehrheit) halten will, der kann in Steinbach keine volksnahe Kommunalpolitik vertreten, sondern verirrt sich ständig in polemischer Kritik an den bestehenden Verhältnissen. Aber selbst seine Landeschefin hat uns ja erst gerade vorgeführt, wie man mit einem neuen Politikstil den Aufbruch ins gelobte Land schafft. Ich schätze, auch wir in Steinbach werden das zweifelhafte Vergnügen haben, weitere Kostproben dieses neuen Politikstiles zu erleben.

Verantwortlich: Heino von Winning, der sich an die Uni der 70er Jahre zurückversetzt sieht, wo die Diktatoren Lenin und Ho Tschi Min mit der gleichen Dialektischen Logik als Weltenretter gepriesen wurden.