STELLUNGNAHME zum Pressebericht der SPD

CDU-Fraktionsvorsitzender sieht keinen Grund zu einem Rücktritt

Auf die Rücktrittsforderung der SPD reagierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Heino von Winning gelassen: „Ich sehe keinen Grund für einen Rücktritt“. Gerade weil die SPD sich bislang hinter der angeblich „unabhängigen“ Bürgerplattform versteckt habe und sich nun den vermeintlichen Erfolg als SPD-Erfolg anrechnen will, sei es richtig gewesen, die Kräfte hinter der Bürgerplattform zu benennen. Vermutlich mehr als die Hälfte aller Mitglieder der Plattform gehören der SPD, den Grünen oder dem Gewerbeverein an. In zahlreichen Leserbriefen wurde deutlich, dass z.B. Steinbacher, die mit dem Auto ihren Lebensmitteleinkauf erledigen wollen, von der Bürgerplattform nicht vertreten werden, sondern als Einkäufer in Steinbach abgelehnt werden. Und dass die Bürgerplattform von Gegnern aus der Nachbarschaft des geplanten Marktes unterstützt wurde, ist ebenfalls durch viele Leserbriefe nachzuweisen.

„Was an der Benennung der die Plattform tragenden Kräfte demagogisch und hinterhältig sein soll, erschließt sich einem sachlich denkenden Menschen nicht“ erläutert von Winning seine Haltung. Vielmehr bestärken ihn die unsachlichen Angriffe der Herren Winter und Galinski, die konstruktive Arbeit für die Stadt fortzusetzen. Es gehe nicht um Personen, sondern um sachliche Lösungen. Alle Reaktionen der vermeintlichen Sieger des Bürgerentscheides zeigen Ratlosigkeit. Deshalb ist die sachliche Arbeit der Stadtverwaltung und der sie tragenden CDU gefordert, mit neuen Lösungen aus dieser Sackgasse herauszuführen.

Reinhard Meisberger

Pressesprecher  CDU-Fraktion